Der antidemokratische Ausschluss russischer Medien

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Wenn Demokratien sich undemokratisch gebärden

Gegenwärtig ist es auf legalem Weg nicht möglich, sich über russische Medien zu informieren, da diese von der EU gesperrt wurden. Dies wirft kein gutes Licht auf eine Institution, die Transparenz und Freiheit ganz groß auf ihre Fahnen geschrieben hat. Wie es besser ging, zeigte das deutsche Kaiserreich bis zum Ende des 1. Weltkrieges, wo es problemlos möglich war, Zeitungen der Kriegsgegner zu lesen.

In Krisenzeiten zeigt sich das wahre Gesicht eines Staatswesens. Dies gilt auch für sogenannte Demokratien, die als Krönung politischer Entwicklung angesehen werden. Dass dies mitnichten so ist, zeigten die Vorkommnisse in den Coronajahren ebenso wie gegenwärtig der Umgang mit Russland im Zuge des Ukraine-Krieges.

So wurden im Fall von Corona damals beispielsweise unverhältnismäßige Ausgangssperren verhängt [1], schritt die Polizei gegen harmlose Spaziergänger ein [2] und ging sogar mit oft übermäßiger Härte gegen die protestierenden Menschen vor [3]. Die Gewalt der Polizei war teilweise unangemessen und rechtswidrig [4].

Mittlerweile haben auch ärztliche Buchautoren niedergeschrieben, dass damals das Recht gebeugt wurde und ein monströses Impf-Verbrechen an der Menschheit aus niederen Beweggründen verübt wurde [4a]. Eine umfassende Aufarbeitung des Geschehens, verbunden mit harten Strafen für die Verursacher ist daher unumgänglich.

Demokratien sollten eigentlich starke Staatsformen sein, die den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Gerade mittels dieser Staatsform sollte es möglich sein, stets korrekte Informationen zu verschiedenen Ereignissen lesen zu können. Dies war weder im Fall der angeblichen Pandemie durch Corona der Fall [5], noch gibt es derzeit einen souveränen Umgang mit Russland. Aus diesem Land erreichen uns gegenwärtig keine Zeitungen oder TV-Nachrichten, da diese von der EU gesperrt wurden [6] [7].

Zu allem Überfluss werden nun auch noch die Vermögen Russlands gesperrt beziehungsweise eingefroren und die daraus resultierenden Zinsen an die Ukraine überwiesen, um beispielsweise Waffen zu kaufen [8]. Mit diesen Handlungen begibt sich die EU auf abstoßendes Terrain, hat doch bereits der Jahrhundertverbrecher Hitler gezeigt, wie man sich fremder Vermögen bemächtigt [9] [10].

Dass dieser Raubzug nicht nur fremde Staaten oder missliebige Menschen treffen kann, zeigt die Zeit nach dem 2. Weltkrieg, wo kurzerhand jedem Immobilienbesitzer eine Zwangshypothek in das Grundbuch eingetragen wurde, um vordergründig die Lasten der Vertriebenen schultern zu können [11] [12]. Diese Zwangshypothek droht erneut, wenn sich herausstellt, dass immense Ausgaben für den Ukraine-Krieg zu bewältigen sind [13], der nicht zuletzt durch das absolut inakzeptable Handeln der EU befeuert wird.

Somit ist festzustellen, dass die EU sich auf einem undemokratischen Weg begeben hat, der für die Zukunft nichts Gutes ahnen lässt. Vielleicht nehmen die Protagonisten dieser fatalen Entwicklung einmal ein gutes Buch zur Hand, um nachzulesen, dass es im deutschen Kaiserreich üblich war, Zeitungen der Kriegsgegner zu kaufen, die Polizei nicht auf die eigenen Bürger zu hetzen und den Kaiser nicht über das Gesetz zu stellen [14].

Vielen Dank für Ihre Lesezeit!

Ihr Wolfgang Fottner

Quellen:

[1]: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-11/bundesverwaltungsgericht-corona-pandemie-bayern-ausgangssperre-unverhaeltnismaessig

[2]: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vg-trier-polizeimassnahmen-gegen-spaziergang-in-trier-waren-teilweise-rechtswidrig

[3]: https://www.youtube.com/watch?v=TnoqVtGgQAo

[4]: https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/corona-krise-polizei-rechtswidrige-gewalt

[4a]: https://www.wdf-new.de/common/nachrichten/die-welt-der-fachbuecher/gesundheitssystem/das-staatsverbrechen.html

[5]: https://www.wdf-new.de/common/nachrichten/die-welt-der-fachbuecher/gesundheitssystem/das-staatsverbrechen.html

[6]: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/voice-of-europe-sanktionen-eu-afd-100.html

[7]: https://www.wko.at/oe/information-consulting/telekommunikations-rundfunkunternehmungen/eu-weites-verbreitungsverbot-fuer-rt-und-sputnik

[8]: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/ukraine-russland-vermoegen-militaerhilfe-eu-100.html

[9]: https://www.mdr.de/geschichte/ns-zeit/holocaust/die-versteigerer-juedisches-eigentum-juden-im-dritten-reich-100.html

[10]: https://www.zeit.de/wissen/geschichte/2013-06/juden-reichsfinanzministerium-historikerkommission

[11]: https://finanzmarktwelt.de/zensus-lastenausgleich-immobilien-szenario-235334/

[12]: https://de.wikipedia.org/wiki/Lastenausgleichsgesetz

[13]: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/706705/lastenausgleich-2024-was-heisst-das-und-werden-wir-nun-enteignet

[14]: https://www.weltderfertigung.de/suchen/fachbuecher/geschichte/preuen---ein-vorbild-fuer-andere-nationen.php


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