Die SPD wurde zu einem Bremsklotz für Deutschland
Warum die SPD den Platz für fittere Parteien freimachen sollte
Die SPD war einmal diejenige Partei, die sich um das Wohl der hier ansässigen Bevölkerung kümmerte. Doch ist diese Zeit lange her. Heute steht diese Partei – neben den Grünen – für den Niedergang Deutschlands. Dieser Weg wurde von Olaf Scholz ganz bewusst beschritten, denn sein Ziel ist es, Deutschland in eine zweite DDR umzubauen, was nicht zuletzt die unsäglichen Ereignisse und Weichenstellungen unterstreichen, die Innenministerin Faeser zu verantworten hat.
Planwirtschaft, Kontrolle, Regulierung und Bevormundung – mittlerweile sind viele Errungenschaften der alten Bundesrepublik Deutschland am Verblassen und halten Ungeheuerlichkeiten der untergegangenen DDR in unserem Land Einzug. Verantwortlich für diese Entwicklung ist – neben den Grünen – nicht zuletzt die SPD mit ihrem Bundeskanzler Olaf Scholz.
Dieser ist an der Ablösung des kapitalistischen Gesellschaftssystems durch den Sozialismus interessiert. Daher stoßen nicht zuletzt Zwangsvermietung, Bodenzuwachssteuer und Enteignungen bei Scholz auf offene Ohren. Der „Mann ohne Gedächtnis“ deckt zudem Personen, die alleine im Cum-Ex-Skandal weltweit einen Schaden von 150 Milliarden Euro angerichtet haben. Im Gegenzug kann sich die SPD über entsprechende Zuwendungen aus diesen Kreisen freuen [1].
Scholz hat dafür gesorgt, dass Deutschland mittlerweile ein Sanierungsfall ist [2]. Wäre er ein zupackender Bundeskanzler, der sich um das Wohl seines Landes kümmert, hätte er schon lange Wirtschaftsminister Habeck entlassen und eventuell das Ende der Ampel riskieren müssen. Doch er sieht tatenlos zu, wie mittlerweile immer mehr Firmen Deutschland verlassen, da hier die Rahmenbedingungen für sinnvolles Wirtschaften nicht mehr passen [3] [4].
Viele Firmen wandern ab, weil Bürokratie, Energiekosten und Steuerbelastung ein nicht mehr tragbares Maß erreicht haben [5]. Zu allem Überfluss kommen die exorbitant hohen Steuern und Abgaben nicht in ausreichendem Maße der heimischen Infrastruktur zugute, was mittlerweile Brücken einstürzen lässt [6], der Deutschen Bahn ihre Wettbewerbsfähigkeit nimmt [7] und zu einem beschämenden Sanierungsstau an deutschen Schulen führte [8]. Hinzu kommt, dass dieser Kanzler nicht in der Lage ist, den grassierenden Leistungsmissbrauch etwa beim Bürgergeld in Höhe von rund 260 Millionen Euro pro Jahr entschlossen zu bekämpfen [9].
Es ist daher klar festzustellen, dass die SPD mit diesem Kanzler und dieser Politik nicht mehr kanzleramtsreif ist [10]. Ein Politiker, der sich in einer Sendung als Gewinn für dieses Land versteht, hat eine krass gestörte Selbstwahrnehmung. Da wundert es auch nicht mehr, dass bei Scholz keine Alarmglocken läuten, wenn Firmen in Massen Deutschland verlassen und diese zudem noch von Zuschüssen profitieren, die von der EU gezahlt werden, wenn sich Unternehmen in Osteuropa niederlassen [11].
Zu allem Überfluss werden von Scholz und seinen zuständigen Ministern keine wirksamen Maßnahmen ergriffen, um den aus dem Ruder gelaufenen Zuzug von Menschen auf die echten Asylbewerber zu beschränken. Wohnungsnot, steigende Mieten, zunehmende Kriminalität und Gewalt sowie unzumutbare Zustände in den Schulen sind die Folge [12].
Stattdessen werden von der SPD viele Aktivitäten verfolgt, die ganz klar gegen die hier lebenden Menschen gerichtet sind. Zu nennen wäre beispielsweise die Absicht, Menschen mit Migrationshintergrund bei der Vergabe von Richter- und Behördenstellen gegenüber Bewerbern ohne Migrationshintergrund zu bevorzugen [13]. Dies ist ganz klar eine Diskriminierung, wenn die Herkunft und nicht die Qualifikation zum Einstellungskriterium wird.
Die SPD muss daher dringend an ihre unrühmliche Geschichte erinnert werden. Diese war vor 80 Jahren eben kein „Bollwerk gegen rechts“, wie von der SPD immer wieder behauptet, sondern bereitete damals vielmehr Adolf Hitler den Weg, zum Reichskanzler gewählt zu werden [14]. Heute ist diese SPD erneut dabei, Deutschland in den Abgrund zu stürzen, diesmal mithilfe der Grünen. Auf dieses abermalige, historische Versagen der SPD gibt es nur ein Urteil: Sie kann – wie die Grünen – weg!
Vielen Dank für Ihre Lesezeit!
Ihr Wolfgang Fottner
Quellen:
[6]: https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/dresden-carolabruecke-einsturz-elbe-100.html
[7]: https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2023/07/zehn-probleme-der-deutschen-bahn.html
[9]: https://table.media/berlin/news/leistungsmissbrauch-260-millionen-euro-schaden/
[14]: https://www.weltderfertigung.de/suchen/fachbuecher/geschichte/die-spd-und-ihre-groe-schuld.php
