Ein Preis für die Totengräberin der EU
Warum die Verleihung des Karlspreises an Ursula von der Leyen ein Fehler ist
Der Karlspreis wird seit 1950 an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens verliehen, die sich um Europa und die europäische Einigung verdient gemacht haben. Diesen Preis haben gerade am Anfang viele Persönlichkeiten, wie etwa Konrad Adenauer, sehr zu Recht erhalten. In jüngster Zeit wurden jedoch zunehmend Personen ausgezeichnet, deren Wirken für Europa sehr fragwürdig ist. Mit der Verleihung dieses Preises an Ursula von der Leyen jedoch erhält diesen Preis eine Frau, die wohl dereinst als Totengräberin der EU in die Geschichte eingehen wird.
Die Verleihung des Karlspreises an Ursula von der Leyen wird von der Jury wie folgt begründet: „Für ihre Verdienste um die Einheit der Mitgliedstaaten, die Eindämmung der Pandemie, die Geschlossenheit des Verteidigungswillens gegen Russland und die Impulse zum Green Deal einerseits sowie zur Ermutigung gegenüber den anstehenden Aufgaben.“
Hierzu ist festzustellen, dass Ursula von der Leyen aktiv daran arbeitet, die Einheit der Mitgliedsstaaten zu sprengen. Als Beispiel sei der Fall Ungarns genannt. Nicht zuletzt diesem Land und seinen besonnenen Politikern ist es zu verdanken, dass die deutsche Einheit auf friedlichem Weg stattfand [1] und Europa nicht in einen Strudel der Gewalt im Zuge der Auflösung der Sowjetunion geriet.
Das Volk Ungarns hat 1998 und 2010 in freier und geheimer Wahl bestimmt, dass Viktor Mihály Orbán ihr Land führen soll [2]. Und das tut er ganz zum Wohle der in Ungarn lebenden Menschen. Während der COVID-19-Pandemie und der darauffolgenden Ausrufung des Ausnahmezustands regierte Orbán per Dekret, was als De-facto-Entmachtung des Parlaments angesehen wurde.
Die Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Präsidentin im Jahre 2019 war hingegen alles andere als einer Demokratie würdig. Der Europawahlkampf wurde damals von Manfred Weber und Frans Timmermans geführt. Von Ursula von der Leyen war nichts zu sehen. Diese wurde vielmehr im Hinterzimmer des Europäischen Rates als neue Präsidentin der EU-Kommission bestimmt, was ein Schlag ins Gesicht aller Wähler ist, die an die Demokratisierungsfähigkeit der EU geglaubt haben. Die Verachtung demokratischer Prozesse ist im Fall von der Leyen unfassbar [3].
Zu allem Überfluss regiert Ursula von der Leyen bei Bedarf einfach am EU-Parlament vorbei. So wurden beispielsweise 1,8 Milliarden Impfstoffdosen gegen Covid-19 für geschätzte 35 Milliarden Euro bei Pfizer per SMS bestellt werden. Diese SMS wurde später vom Handy gelöscht. Ein belgischer Staatsbürger hat Ursula von der Leyen daraufhin wegen Korruption und Vernichtung öffentlicher Dokumente verklagt [4].
Aufgrund dieses Regierungs-Gebarens haben einige EU-Abgeordnete Klage beim EU-Gericht eingereicht. Dieses hat von der Leyen eine mangelhafte Transparenz hinsichtlich der Verträge attestiert [5]. Somit ist höchstrichterlich festgestellt, dass Europa von einer Frau regiert wird, die dazu Methoden anwendet, die eigentlich in der „ehrenwerten Gesellschaft“ zuhause sind.
Anstatt für den Zusammenhalt von Europas Vaterländern zu sorgen, hat von der Leyen dafür gesorgt, dass Ungarn den Anspruch auf EU-Milliarden verliert, weil sich das Land weigert, die von der EU geforderte Rechtsstaatsreformen umzusetzen [6]. Anstatt dafür zu sorgen, dass der Krieg in der Ukraine schnellstens beendet wird, sorgt von der Leyen dafür, dass weitere Milliarden bewilligt werden, die den Wahnsinn nähren und das Sterben verlängern [7].
Und anstatt der Demokratie in Europa Flügel zu verleihen, wendet die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen Mittel aus Diktaturen an – wie wir sie aus der DDR und dem 3. Reich kennen – damit ja keine unliebsamen Parteien an die Macht kommen. Es ist ein absoluter Skandal, dass in Rumänien die Wahl annulliert wurde, weil angeblich propagandistischer Einfluss von außen genommen wurde [8]. Dies hat der ex-EU-Kommissar Thierry Breton zugegeben und angekündigt, dass dies in Deutschland auch passieren wird, wenn das Wahlergebnis entsprechend ausfällt [9].
Ursula von der Leyen ist zudem dafür mitverantwortlich, dass die Wirtschaft in Europa ins Taumeln gekommen ist [10]. Insbesondere der sogenannte „Green Deal“ entpuppt sich als fatales Regierungsinstrument, das Gift für hiesige Unternehmen ist, gleichwohl der Umwelt keinerlei Mehrwert bietet. Hier handelt es sich um nichts weiter, als ein Deindustrialisierungsprogramm für Europa [11].
Der Name Ursula von der Leyen wird daher dereinst untrennbar mit dem Niedergang Europas verbunden sein. Diese Frau wird das Gegenteil von dem erreichen, was mit dem Karlspreis eigentlich gewürdigt werden soll. Sie wird in den Geschichtsbüchern auf einer Stufe mit dem damaligen US-Präsident Barack Obama stehen, der zwar frühzeitig den Friedensnobelpreis bekommen hat, jedoch als US-Präsident mit den meisten geführten Kriegen in die Geschichte eingegangen ist [12], was dieser auch noch mit den Worten „Ich bin echt gut darin, Menschen zu töten“ kommentiert hat [13].
Vielen Dank für Ihre Lesezeit!
Ihr Wolfgang Fottner
Quellen:
[2]: https://de.wikipedia.org/wiki/Viktor_Orb%C3%A1n
[3]: https://www.goethe.de/prj/jad/de/the/new/21850153.html
[5]: https://www.trtdeutsch.com/news-europa/von-der-leyen-erleidet-juristische-schlappe-18185122
[6]: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ungarn-verliert-anspruch-eu-hilfen-100.html
[8]: https://www.dw.com/de/wahlmanipulation-in-rum%C3%A4nien-eu-pr%C3%BCft-einfluss-von-tiktok/a-71082459
[9]: https://www.achgut.com/artikel/monsieur_groessenwahn_eu_macht_notfalls_bundestagswahl_rueckgaenig